BGH, Urteil vom 2023-07-20 - X ZR 4/22
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum20.07.2023
- AktenzeichenX ZR 4/22
In diesem Urteil geht es um ein Patentverfahren, das darauf abzielt, den Zugriff auf Informationen in Textverarbeitungsprogrammen zu verbessern. Es beschreibt ein Verfahren, bei dem Daten wie Namen und Adressen effizienter aus einer externen Datenquelle in das Programm eingefügt werden können.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.