BGH, Beschluss vom 2023-11-07 - VIII ZR 124/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum07.11.2023
- AktenzeichenVIII ZR 124/23
In diesem Beschluss des Bundesgerichtshofs wird entschieden, dass die Erinnerung einer Frau gegen die Kosten, die ihr für ein vorheriges Verfahren auferlegt wurden, zurückgewiesen wird. Dabei geht es um die Gebühr für die Nichtzulassung ihrer Revision und die korrekte Berechnung der Gerichtskosten.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden