BGH, Urteil vom 2023-09-07 - X ZR 82/21
- ArtUrteil
- BrancheVerbraucherrecht
- Datum07.09.2023
- AktenzeichenX ZR 82/21
In diesem Urteil geht es um ein Patent, das ein Verfahren zur Vermittlung von Mitfahrgelegenheiten in Fahrzeugen beschreibt. Ziel ist es, den Transport effizienter zu gestalten, zum Beispiel durch die Nutzung von GPS, um Reisewillige und Transportwillige zu verbinden.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.