BGH, Beschluss vom 2023-11-08 - VIII ZB 39/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum08.11.2023
- AktenzeichenVIII ZB 39/23
In diesem Fall hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Erinnerung des Beschwerdeführers gegen die Gerichtskosten abgelehnt wird. Die Kosten für ein Verfahren wurden festgelegt, und der Beschwerdeführer hat keine zulässigen Gründe angegeben, um dagegen vorzugehen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden