Nichtigerklärung eines europäischen Patents über Halbleiter; Prüfungsgegenstand im Berufungsverfahren - Elektromigration
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum10.01.2023
- AktenzeichenX ZR 6/21
In diesem Urteil wurde ein europäisches Patent für Halbleiter teilweise für ungültig erklärt. Es betrifft eine spezielle Art von CMOS-Geräten, die in der Elektronik verwendet werden.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.