BGH, Urteil vom 2023-04-25 - X ZR 46/21
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum25.04.2023
- AktenzeichenX ZR 46/21
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs geht es um ein Patent für einen neuen Steckverbinder, der einfacher zu montieren und leichter als bisherige Modelle ist. Das Gericht hat entschieden, dass die Berufung gegen ein vorheriges Urteil zurückgewiesen wird.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.