BGH, Beschluss vom 2023-06-01 - I ZB 6/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum01.06.2023
- AktenzeichenI ZB 6/23
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Anliegen der Antragstellerin nicht zulässig ist, weil es nicht von einem zugelassenen Anwalt eingereicht wurde. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass im Rechtsbeschwerdeverfahren ein Anwalt zwingend erforderlich ist.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden