BGH, Beschluss vom 2023-06-15 - IX ZB 11/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum15.06.2023
- AktenzeichenIX ZB 11/23
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine bestimmte Rechtsbeschwerde unzulässig ist. Das bedeutet, dass die Antragstellerin nicht gegen einen vorherigen Beschluss des Landgerichts vorgehen konnte, da das Gesetz dies nicht erlaubt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden