BGH, Beschluss vom 2023-10-10 - VI ZR 476/18
- ArtUrteil
- BrancheVerbraucherrecht
- Datum10.10.2023
- AktenzeichenVI ZR 476/18
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichshof entschieden, dass ein Antrag zur Korrektur eines vorherigen Urteils zurückgewiesen wurde. Es ging um eine Unterlassungsverpflichtung, bei der es um Bilder in Suchergebnissen geht und ob diese an bestimmte Bedingungen gebunden sind.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.