BGH, Urteil vom 2024-08-27 - X ZR 100/22
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum27.08.2024
- AktenzeichenX ZR 100/22
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof über ein Patent für eine spezielle Schuhsohle entschieden. Es wurde festgestellt, dass die Berufung gegen ein vorheriges Urteil abgewiesen wurde, weil das Patent für die neue Sohle nicht ausreichend begründet war.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.