BGH, Urteil vom 2025-11-18 - X ZR 166/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum18.11.2025
- AktenzeichenX ZR 166/23
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs geht es um ein Streitpatent für ein aufblasbares Produkt, das eine spezielle Spannstruktur enthält. Die Berufung wurde abgewiesen, weil das Patent als gültig angesehen wird.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.