BGH, Beschluss vom 2026-02-05 - I ZB 98/25
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum05.02.2026
- AktenzeichenI ZB 98/25
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) darüber entschieden, dass die Anhörungsrüge und das Ablehnungsgesuch des Antragstellers unzulässig sind. Das bedeutet, der Antragsteller konnte seine Beschwerden nicht erfolgreich einbringen, weil er bestimmte rechtliche Vorgaben nicht erfüllt hat.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.