Streitwertbemessung bei einer Klage auf Nichtigerklärung eines Patents - Nichtigkeitsstreitwert VI
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum11.03.2025
- AktenzeichenX ZR 114/22
In diesem Urteil wird entschieden, wie hoch der Streitwert bei einer Klage zur Nichtigerklärung eines Patents ist. Der Streitwert ist wichtig, weil er die Kosten eines Verfahrens bestimmt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.