BGH, Urteil vom 2025-02-18 - X ZR 24/23
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum18.02.2025
- AktenzeichenX ZR 24/23
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein europäisches Patent, das sich mit der Optimierung des Batterieverbrauchs bei drahtlos verbundenen Geräten beschäftigt, teilweise ungültig ist. Die Klägerin konnte nicht alle Ansprüche des Patents durchsetzen, was zu einer Nichtigkeit eines bestimmten Anspruchs führte.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.