(Strafbarkeit des Schriftzugs „Impfen macht frei“ als Volksverhetzung)
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum04.02.2025
- Aktenzeichen3 StR 468/24
Ein Mann wurde wegen Volksverhetzung verurteilt, weil er auf Facebook eine provokante Grafik veröffentlichte. Diese stellt die Corona-Impfung mit dem Holocaust in Verbindung und erweckt den Eindruck, dass die Maßnahmen gegen die Pandemie mit den Gräueltaten des Nationalsozialismus vergleichbar seien.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.