Nichtigkeitsklage gegen ein Europäisches Patent: Streitwertbemessung bei anhängigem Verletzungsverfahren - Nichtigkeitsstreitwert VII
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum17.06.2025
- AktenzeichenX ZR 78/24
Es geht um den Streitwert in einem Verfahren, in dem die Gültigkeit eines europäischen Patents angefochten wird. Der Streitwert ist der Betrag, der bei der Klage berücksichtigt wird, und er wird häufig anhand des Wertes der Verletzungsklagen sowie eines Zuschlags festgelegt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.