Zeitpunkt für Bewertung vorschriftswidriger Besetzung des Bundespatentgerichts
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum20.11.2025
- AktenzeichenI ZB 31/25
In diesem Urteil geht es um eine Markenstreitigkeit zwischen zwei Unternehmen. Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die jüngere Marke 'Papillon Paragliders' wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke 'Papillio' gelöscht wird.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.