Verletzung der Sachaufklärungspflicht und Gehörsverstoß im Zusammenhang mit der Feststellung ausländischen Rechts
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum14.05.2024
- AktenzeichenIV B 35/23
In diesem Urteil geht es um einen Fall, in dem ein Finanzgericht seine Pflicht zur Sachaufklärung verletzt hat. Das Gericht hat nicht die erforderliche Expertise eingeholt, um ausländisches Recht korrekt zu beurteilen, und sich stattdessen auf seine eigene Sachkunde berufen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.