Voraussetzungen für eine erfolgreiche Anhörungsrüge
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum25.05.2023
- AktenzeichenIV S 10/23
In diesem Urteil wird erklärt, was man bei einer Anhörungsrüge beachten muss. Eine Anhörungsrüge ist ein Rechtsmittel, das man einlegt, wenn man denkt, dass das Gericht einen wichtigen Punkt nicht berücksichtigt hat.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden