Patentnichtigkeitsverfahren: Auslegung der Merkmale eines Patentanspruchs - Stereofotogrammetrie
- ArtUrteil
- BrancheGesundheit
- Datum23.07.2024
- AktenzeichenX ZR 88/22
In diesem Urteil geht es um ein Patent zur Aufnahme von Körperteilen mit Stereofotogrammetrie, einer spezialisierten Technik zur dreidimensionalen Fotografie. Die Entscheidung des Gerichtes hat zur Folge, dass das Patent nicht gültig ist und die Klage abgewiesen wurde.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
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