Nichtigkeitsklage bezüglich eines Patents für ein Flüssigkeitszufuhrgerät - Flüssigkeitszufuhrgerät
- ArtUrteil
- BrancheGesundheit
- Datum19.03.2024
- AktenzeichenX ZR 33/22
In diesem Urteil ging es um die Nichtigkeit eines Patents für ein Gerät, das flüssige Medikamente subkutan, also unter die Haut, verabreichen kann. Das Gericht entschied, dass das Patent nicht gültig ist, weil die beschriebenen technischen Lösungen nicht neu genug sind.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.