Patentnichtigkeitsverfahren gegen ein Arzneimittelpatent zur Krebsbehandlung: Anforderungen an die Offenbarung eines bestimmten Salzes eines einzelnen Wirkstoffes in einer zur oralen Verabreichung geeigneten Form; Berechtigung zur Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts; gemeinsame Einreichung einer PCT-Anmeldung; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Voraussetzungen für eine wirksame Inanspruchnahme der Priorität - Sorafenib-Tosylat
- ArtUrteil
- BrancheGesundheit
- Datum28.11.2023
- AktenzeichenX ZR 83/21
In diesem Urteil geht es um die Gültigkeit eines Patents für ein Arzneimittel zur Behandlung von Krebs, das Sorafenib-Tosylat enthält. Es wird darüber entschieden, ob die Beschreibung des Patents ausreichend ist, um das spezifische Salz des Arzneimittels zu schützen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.