Unterbringungssache: Anforderungen an die Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens
- ArtUrteil
- BrancheGesundheit
- Datum01.02.2023
- AktenzeichenXII ZB 130/22
In diesem Urteil ging es um die rechtliche Situation einer Person, die in einer psychiatrischen Klinik untergebracht wurde. Der Gerichtshof entschied, dass die vorherigen Entscheidungen Fehler aufwiesen, weil der Betroffene nicht ausreichend über ein wichtiges Gutachten informiert wurde.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- 1. Einem Innenregress der nach außen haftenden öffentlich-rechtlichen Körperschaft gegen den gemäß § 13a Abs. 1 HmbPsychKG mit der Aufgabe des Vollzug
- Feststellung des natürlichen Willens und Beurteilung der Erforderlichkeit bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht
- BGH, Beschluss vom 2026-08-12 - XII ZB 210/26
- BGH, Beschluss vom 2026-08-11 - VIII ZR 92/26
- Adalimumab