Rechtserhaltende Benutzung einer Arzneimittelmarke
- ArtUrteil
- BrancheGesundheit
- Datum29.01.2026
- AktenzeichenI ZB 38/25
In diesem Urteil geht es um die Nutzung von Marken für Arzneimittel. Eine Marke, die im Register eingetragen ist, kann gelöscht werden, wenn es eine Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke gibt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
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