Anhörungsrüge: Verletzung des rechtlichen Gehörs
- ArtUrteil
- BrancheFinanzen
- Datum02.06.2023
- AktenzeichenIX S 6/23
In diesem Urteil geht es um die Anhörungsrüge eines Klägers, der der Meinung war, sein rechtliches Gehör sei verletzt worden. Das Gericht hat jedoch entschieden, dass alle wichtigen Punkte berücksichtigt wurden und die Rüge daher unbegründet ist.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - XI ZR 150/24
- Der Angewiesene hat einen unmittelbaren Bereicherungsanspruch aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 BGB gegen den Zuwendungsempfänger, wenn eine wirksame Anw
- Bestimmung des zuständigen Finanzgerichts - örtliche Zuständigkeit des Finanzgerichts in Kindergeldverfahren, in denen ein Sozialleistungsträger den Kindergeldanspruch geltend macht
- § 306 BGB kann nicht im Lichte von Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbrauchervert
- BGH, Beschluss vom 2026-07-08 - VII ZR 165/24