Auslegung eines eine markenrechtliche Auskunftspflicht titulierenden Vollstreckungstitels
- ArtUrteil
- BrancheHandel & E-Commerce
- Datum07.11.2024
- AktenzeichenI ZB 31/24
In diesem Urteil wird geklärt, welche Informationen eine Schuldnerin einem Gläubiger geben muss, wenn sie beschuldigt wird, markenrechtliche Vorschriften verletzt zu haben. Es geht darum, ob die Schuldnerin Namen ihrer Lieferanten und Abnehmer nennen muss, die möglicherweise gefälschte Ware verkauft haben.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.