Kennzeichenrechtliche Unterlassungsansprüche bei Nutzung von VW "Bulli"-Miniaturfahrzeugen; Nachweis rechtserhaltender Benutzung im Verletzungsverfahren - VW Bulli
- ArtUrteil
- BrancheHandel & E-Commerce
- Datum02.05.2024
- AktenzeichenI ZR 23/23
In diesem Urteil geht es um Markenrechte, insbesondere um die Benutzung von Miniaturfahrzeugen des VW Bulli. Das Gericht prüft, ob die Verwendung dieser Modelle durch einen anderen Hersteller die Marke von Volkswagen verletzt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.