BGH, Beschluss vom 2024-11-21 - I ZR 69/24
- ArtUrteil
- BrancheHandel & E-Commerce
- Datum21.11.2024
- AktenzeichenI ZR 69/24
In diesem Fall geht es um eine Auseinandersetzung zwischen einem Unternehmen, das die Marke 'PRPS' besitzt, und anderen Beklagten, die ebenfalls die Marke nutzen wollten. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Berufungsgericht wichtige Punkte nicht ausreichend berücksichtigt hat und die Sache zurück an das Berufungsgericht verwiesen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.