MarkenG § 53 – Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

• ArtGesetzestext
• GesetzbuchAllgemein
• ZitierweiseMarkenG § 53 Allgemein
• Stand20.05.2026
• FundstelleBGBl I 1994, 3082 (1995 I 156); 1996, 682

In diesem Paragraphen geht es um die Verfahren zur Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit einer eingetragenen Marke. Solche Anträge müssen schriftlich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden, und es gibt bestimmte Voraussetzungen und Fristen, die beachtet werden müssen.