Patentnichtigkeitssache: Prüfung der Patentfähigkeit des Gegenstands eines product-by-process-Anspruchs; Auslegung des Patentanspruchs; Hilfsantrag des Nichtigkeitsbeklagten nach Ablauf der Berufungserwiderungsfrist - Spreizdübel II
- ArtUrteil
- BrancheHandwerk
- Datum17.07.2025
- AktenzeichenX ZR 40/23
Das Urteil behandelt die Patentfähigkeit eines speziellen Produkts, nämlich eines Spreizdübels, und klärt, ob dessen Herstellungsverfahren ihm besondere Eigenschaften verleiht, die es von bekannten Produkten unterscheidet. Zudem wird ein Hilfsantrag des Beklagten nach Ablauf der Frist für die Berufungserwiderung betrachtet.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- BGH, Beschluss vom 2026-06-24 - IV ZR 198/25
- Nutzungsausfall bei verzögerter Nacherfüllung eines Kfz-Reparaturvertrags
- Wirksamkeit einer Regelung über die Rückgabe einer nicht verwendeten Sicherheit in zusätzlichen Vertragsbedingungen für Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau
- (Möglichkeit einer Vorteilsausgleichung wegen eines Abzugs neu für alt aufgrund der Beseitigung eines Mangels)
- BGH, Beschluss vom 2025-10-28 - VIII ZR 257/24