Patentnichtigkeitssache: Prüfung der Patentfähigkeit des Gegenstands eines product-by-process-Anspruchs; Auslegung des Patentanspruchs; Hilfsantrag des Nichtigkeitsbeklagten nach Ablauf der Berufungserwiderungsfrist - Spreizdübel II
- ArtUrteil
- BrancheHandwerk
- Datum17.07.2025
- AktenzeichenX ZR 40/23
Das Urteil behandelt die Patentfähigkeit eines speziellen Produkts, nämlich eines Spreizdübels, und klärt, ob dessen Herstellungsverfahren ihm besondere Eigenschaften verleiht, die es von bekannten Produkten unterscheidet. Zudem wird ein Hilfsantrag des Beklagten nach Ablauf der Frist für die Berufungserwiderung betrachtet.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.