BGH, Urteil vom 2025-10-21 - X ZR 131/23
- ArtUrteil
- BrancheHandwerk
- Datum21.10.2025
- AktenzeichenX ZR 131/23
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) befasst sich mit einem Patent zu einem Antennenhalter. Der BGH hat entschieden, dass die Berufung gegen ein vorheriges Urteil zurückgewiesen wird, was bedeutet, dass das Patent wirksam bleibt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- BGH, Beschluss vom 2026-06-24 - IV ZR 198/25
- Nutzungsausfall bei verzögerter Nacherfüllung eines Kfz-Reparaturvertrags
- Wirksamkeit einer Regelung über die Rückgabe einer nicht verwendeten Sicherheit in zusätzlichen Vertragsbedingungen für Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau
- (Möglichkeit einer Vorteilsausgleichung wegen eines Abzugs neu für alt aufgrund der Beseitigung eines Mangels)
- BGH, Beschluss vom 2025-10-28 - VIII ZR 257/24